Übertragung Europäischer Patente
PDF Herunterladen Was ist eine Übertragung Europäischer Patente? Unter der Übertragung Europäischer Patente versteht man eine Eigentums-Übertragung europäischer Patente von einer übertragenden Rechtsvorgängerin auf eine begünstigte Rechtsnachfolgerin. Das entsprechende Dokument, mit welchem die Übertragung vollzogen wird, nennt man die Übertragungserklärung. Die Parteien, zwischen denen die Patentübertragung stattfindet, können entweder natürliche oder rechtliche Personen sein.
Das einheitliche Patent (Gemeinschaftspatent)
Im Folgenden fasse ich die wesentlichen Eigenschaften von dem einheitlichen Patent (Gemeinschaftspatent), auch EU-Patent genannt, kurz zusammen: 1. Was soll mit dem einheitlichen EU-Patent erreicht werden? Das einheitliche Patent https://www.epo.org/law-practice/unitary_de.html , offiziell “Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung“ genannt, aber auch unter den Begriffen EU-Patent oder Gemeinschaftspatent bekannt, soll zentral für alle Länder der Europäischen Union
